DIE PARTEIEN VON POLEN

Sojusz Lewicy Demokratycznej/ Demokratische Linksallianz, gegr. 1945 als PZPR; 1996 als SLD, sozialdemokratisch

Die SLD ging aus der Nachfolgepartei der kommunistischen PZPR, der sozialdemokratischen SdRP hervor. Diese schloß sich 1990 mit mehreren Gruppierungen und der Gewerkschaft OPZZ zum Wahlbündnis SLD zusammen, aus welcher 1999 die SLD als politische Partei hervorging. Die Partei bildete 1993-1997 und wieder 2001 eine Koalition mit der agrarischen PSL. Von 1995-1997 und seit 2001 stellte die Partei mit Josef Oleksy und Leszek Miller den Ministerpräsidenten. Der 1995 gewählte Staatspräsident Aleksander Kwasniewski entstammt ebenfalls aus der SLD.

2001-2014
Im Jahr 2004 spaltete sich während einer tiefen politischen Krise ein Teil der Partei unter Führung des damaligen Sejmmarschalls Marek Borowski ab und gründete die ebenfalls sozialdemokratische Sozialdemokratie Polens (SdPL). Andere Politiker verließen die SLD, um der ebenfalls neu gegründeten sozialliberalen Demokratischen Partei (PD) beizutreten, die aus der liberalen Freiheitsunion (UW) hervorgegangen war.
Bei der Parlamentswahl 2011 erzielte die SLD das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei. Die Partei erhielt nur 1.184.303 Stimmen und zog mit nur 8,24 % als schwächste vertretene Partei in den Sejm ein.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sojusz_Lewicy_Demokratycznej

Unia Pracy/ Arbeitsunion, gegr. 1990, sozialdemokratisch

Die UP entstand 1991 als Arbeits-Solidarität (SP). In ihr versammelten sich die sozialdemokratisch und antiklerikal eingestellten Mitglieder der Gewerkschaft Solidarität. 1992 schloß sich die SP mit ehemaligen Mitgliedern der PZPR zur UP zusammen. Nachdem sie 1997 den Einzug in den Sejm verpaßte, trat sie 2001 in einer gemeinsamen Wahlliste mit der SLD an und stellt nunmehr in der gemeinsamen Fraktion mit der SLD 16 Abgeordnete. Sie ist in Koalition mit der SLD und der PSL erstmalig an der Regierung beteiligt.

2001-2014
Bei den Parlamentswahlen 2005 traten SLD und UP wieder als Einzelparteien an. Nachdem die Linkskoalition unter Leszek Miller aber von zahlreichen Korruptionsaffären geprägt war, wurden beide Parteien deutlich abgestraft. Die UP konnte keinen Sitz mehr erringen. Während der Legislaturperiode schlossen sich SLD und UP 2006 nochmals zu einem Bündnis zusammen. Die Wahlkoalition umfasste dieses Mal jedoch auch die aus der Freiheitsunion (UW) hervorgegangene Demokratische Partei (PD) und die SLD-Abspaltung Sozialdemokratie Polens (SdPL). Der Erfolg war allerdings ernüchternd: Im Vergleich zu den summierten Wahlergebnissen der Einzelparteien bei den Sejm-Wahlen 2005, verlor das Bündnis bei den Wahlen 2007 4,5 % der Stimmen und löste sich im Jahr 2008 wieder auf.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Unia_Pracy

Polskie Stronnictwo Ludowe/ Polnische Volkspartei, gegr. 1895, agrarisch-konservativ

Die PSL ist eine der historischen Parteien Polens aus der Zeit zwischen den Weltkriegen. Sie wurde Ende des 19. Jahrhunderts gegründet. 1949 wurde die Partei unter sowjetischem Druck mit kleineren linken Bauernparteien zur Vereinigten Volkspartei (ZSL) zusammengeschlossen und zu einer der beiden Blockparteien der Volksrepublik degradiert. 1990 wurde die Blockpartei wieder in den ursprünglichen Namen PSL umbenannt. Die Partei vertritt im wesentlichen die Interessen der Landwirte, wobei ihre Programmatik gesellschaftspolitisch konservativ ist. In der Zeit von 1993-1997 und ab 2001 war sie Koalitionspartner der sozialdemokratischen SLD. 1992 und 1993-1995 war ihr Vorsitzender Waldemar Pawlak Ministerpräsident.

2001-2014
2003 trat die Partei aufgrund inhaltlicher Differenzen mit der SLD aus der Regierung aus. Dem EU-Beitritt Polens stand die PSL zunächst unentschlossen gegenüber. Sie schloss sich dann aber der pro-europäischen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament an. Die Regierung Kaczyński zerbrach nur zwei Jahre nach der Wahl. Bei den vorgezogenen Wahlen schaffte die PSL den Wiedereinzug in den Sejm als viertstärkste Kraft mit 8,91 % der Stimmen. Sie bildet seitdem zusammen mit der liberal-konservativen PO die derzeitige Regierung Polens unter Premierminister Donald Tusk.
Bei den Parlamentswahlen in Polen 2011 erreichte die PSL 8,36 % der Wählerstimmen und ist als viertstärkste Kraft mit 28 Abgeordneten im Sejm sowie mit zwei Abgeordneten im Senat vertreten. Sie setzte sie Koalition mit der PO unter Ministerpräsident Tusk fort.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Polskie_Stronnictwo_Ludowe

~~Unia Wolnosci/ Freiheitsunion)~~ neu! ab 2005 Partia Demokratyczna, gegr. 1991 als DU, 1994 als UW, liberal

Die UW entstand 1991 als Demokratische Union. In ihr versammelten sich die liberalen Kräfte des Solidarnosc-Lagers. Ihr gehören die führenden Bürgerechtler wie Bronislaw Geremek, Tadeusz Mazowiecki und Jacek Kuron an. Mit Tadeusz Mazowiecki und Jan Bielecki stellte sie von 1989-1991 die ersten demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Polens. 1994 schloß sich die Partei mit dem neoliberal ausgerichteten Liberal-Demokratischen Kongreß (KLD) zusammen. Als sich nach parteiinternen Wahlen der eher sozial-liberale Flügel gegen den wirtschaftsliberalen Flügel durchsetzte, trat dieser 2001 unter der Führung von Donald Tusk (ehemals KLD) aus der Partei aus und gründete die liberal-konservative PO. 1991-1993 und 1997-2001 war die Partei an der Seite konservativer Solidarnosc-Parteien an der Regierung beteiligt.

2001-2014
2005 wurde die Unia Wolności in PD Partia Demokratyczna – demokraci.pl (dt. Demokratische Partei) umgewandelt. 2006 schloss sich die PD mit den sozialdemokratischen Parteien SLD und SdPL sowie der linken Arbeitsunion (Unia Pracy, UP) zum politischen Bündnis Linke und Demokraten (LiD) zusammen. Dank dieses Bündnisses erhielt die PD nach der Parlamentswahl 2007 drei Abgeordnetensitze im Sejm.
Die Erwartungen in der Europapolitik wurden allerdings nicht erreicht, so dass die PD bei der Europawahl in Polen 2009 aus dem Europäischen Parlament ausschied. Die PD ist Mitglied der liberalen Europapartei ALDE.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Partia_Demokratyczna_%E2%80%93_demokraci.pl

Akcja Wyborcza Solidarnosc Prawicy/ Wahlaktion Solidarität der Rechten, gegr. 1996, christdemokratisch

Die AWSP wurde auf Initiative der Gewerkschaft Solidarität 1996 als AWS gegründet, um die Zersplitterung im rechten Lager zu überwinden. In ihr waren diverse programmatisch heterogene Parteien und Gruppierungen aus dem rechten Lager der Gewerkschaft Solidarität vertreten, die seit 1991 die Regierung stellten, bei den Wahlen 1993 aber größtenteils an der Sperrklausel gescheitert waren. Von 1990-1995 war der ehemalige Solidarnosc-Vorsitzende Lech Walensa der erste demokratisch gewählte Staatspräsident Polens. Kurz nach ihrer Gründung siegt die AWS mit über 33% bei den 1997 folgenden Parlamentswahlen. Jerzy Buzek (RS-AWS) wurde in der Koalitionsregierung mit der UW zum Ministerpräsidenten gewählt. Nach heftigen Konflikten über den Kurs der Wahlaktion und der Niederlage des AWS-Vorsitzenden Krzaklewski bei der Präsidentschaftswahl 2000 zerfiel die AWS. Der christdemokratisch-konservative Kern der alten AWS um die Christlich-Nationalen (ZChN), Christdemokraten (PPChD) und die Soziale Bewegung Solidarität (RS-AWS) bildete daraufhin die neue AWSP, die allerdings bei den Wahlen 2001 an der für Wahlallianzen geltenden 8%-Sperrklausel scheiterte.

2001-2014
Die Wahlen von 2001 wurden zu einem Fiasko für die AWSP. Das Wahlbündnis schaffte mit nur noch 5,6 % nicht einmal mehr den Einzug in den Sejm. Seither ist AWSP nur noch auf lokaler Ebene aktiv.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Akcja_Wyborcza_Solidarno%C5%9B%C4%87

Platforma Obywatelska/ Bürgerplattform, gegr. 2001, liberal-konservativ

Die PO entstand 2001 als Sammelbecken unzufriedenen Anhänger der AWS und der UW, denen die AWS zu konservativ und die UW zu sozialliberal war. Nach dem überraschend guten Abschneiden des damals noch unabhängigen Bewerbers um das Präsidentenamt Andrzej Olechowski im Jahr 2000 gründete dieser zusammen mit Donald Tusk (UW) und Maciej Plazynski (AWS) die PO. Dieser Gruppierung schlossen sich der wirtschaftsliberale Teil der UW (größtenteils vom KLD-Flügel) und die Konservative Volkspartei (SKL) an, die bisher Teil der AWS war.

2001-2014
Bei den Wahlen von 2001 wurde die PO auf Anhieb zweitstärkste Partei im Sejm. 2005 zog sie mit Jan Rokita als Spitzenkandidat für den Sejm und ihrem Parteivorsitzenden Donald Tusk als Präsidentschaftskandidat in die Wahlen. 2007 ist sie die mit Abstand stärkste Kraft im damaligen Sejm und bildete zusammen mit der moderaten Bauernpartei PSL (8,91 %; 31 Sitze) eine Regierungskoalition unter Tusk als Ministerpräsidenten. Bei den Parlamentswahl 2011 39,18 % der Stimmen und damit 207 Sitze im Sejm und zusätzlich 63 Sitze im Senat. Es kam wiederum zu einer Koalition mit der PSL unter Tusk.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Platforma_Obywatelska

Prawo i Sprawiedliwosc/ Recht und Gerechtigkeit, gegr. 2001, konservativ

Die PiS ist eine Abspaltung von der AWS um die Brüder Kaczynski. Ihre Mitgliederschaft setzt sich aus dem rechten Flügel der AWS zusammen. Eine ihrer Vorläufergruppierungen war insbesondere die Zentrumsallianz (PC). Die Partei vertritt hauptsächlich populistische Law-and-Order Parolen.

2001-2014
Aus den Sejmwahlen am 25. September 2005 ging die PiS mit 26,99 % als stärkste Partei hervor. Die Präsidentschaftswahlen am 23. Oktober 2005 gewann Lech Kaczyński in einer Stichwahl gegen den, in den meisten Prognosen klar führenden, Donald Tusk. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 21. Oktober 2007 verlor die PiS ihre Führungsrolle gegen die liberal-konservative Bürgerplattform (PO) des Oppositionsführers Donald Tusk.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/ Prawo_i_Sprawiedliwo%C5%9B%C4%87

Liga Polskich Rodzin/ Liga Polnischer Familien, gegr. 2001, nationalistisch

Die LPR ist eine neue Formation, die sich aus rechtskatholischen Gruppierungen zusammensetzt, die früher Teil der AWS und der Bewegung für den Wiederaufbau Polens (ROP) waren. Die LPR vertritt eine aggressiv-nationalistische Programmatik und wird dabei von dem rechtsextremen Sender "Radio Marya" gestützt wird.

2001-2014
Bei den Europawahlen im Juni 2004 wählten 15,9 % der Wähler die LPR, damit errang sie zehn Sitze im Europäischen Parlament. Dort gehörte sie der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/DEM) bis März 2006 an. Die meisten Stimmen erhielt die Partei von Protestwählern, die mit der EU-Politik. Die LPR ist somit in der jetzigen Legislaturperiode nicht im Sejm vertreten.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Liga_Polskich_Rodzin

Samoobrona/ (Selbstverteidigung), gegr. 1992, agrarisch-nationalistisch

Die SO ist eine kleine populistisch nationalistische Bauernpartei, die unter der Leitung des radikalen Bauernführers Andrzej Lepper steht und sich bisher durch das Organisieren von gewalttätigen Straßenblockaden unzufriedener Bauern auszeichnete. Ihre Programmatik ist protektionistisch und anti-europäisch. Die SO, die seit 1992 stets an der Sperrklausel scheiterte, gelangte 2001 erstmals mit über10% der Stimmen in den Sejm.

2001-2014
Als Samoobrona 2007 antrat, gelang es der Partei nicht mehr, in den Sejm einzuziehen. Ein geplantes Wahlbündnis mit der nationalkonservativen Liga Polnischer Familien war wegen starker programmatischer Diskrepanzen verworfen worden.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Samoobrona