DIE PARTEIEN VON POLEN

Sojusz Lewicy Demokratycznej/Demokratische Linksallianz, gegr. 1945 als PZPR; 1996 als SLD, sozialdemokratisch Die SLD ging aus der Nachfolgepartei der kommunistischen PZPR, der sozialdemokratischen SdRP hervor. Diese schloß sich 1990 mit mehreren Gruppierungen und der Gewerkschaft OPZZ zum Wahlbündnis SLD zusammen, aus welcher 1999 die SLD als politische Partei hervorging. Die Partei bildete 1993-1997 und wieder 2001 eine Koalition mit der agrarischen PSL. Von 1995-1997 und seit 2001 stellte die Partei mit Josef Oleksy und Leszek Miller den Ministerpräsidenten. Der 1995 gewählte Staatspräsident Aleksander Kwasniewski entstammt ebenfalls aus der SLD. Unia Pracy/Arbeitsunion, gegr. 1990, sozialdemokratisch Die UP entstand 1991 als Arbeits-Solidarität (SP). In ihr versammelten sich die sozialdemokratisch und antiklerikal eingestellten Mitglieder der Gewerkschaft Solidarität. 1992 schloß sich die SP mit ehemaligen Mitgliedern der PZPR zur UP zusammen. Nachdem sie 1997 den Einzug in den Sejm verpaßte, trat sie 2001 in einer gemeinsamen Wahlliste mit der SLD an und stellt nunmehr in der gemeinsamen Fraktion mit der SLD 16 Abgeordnete. Sie ist in Koalition mit der SLD und der PSL erstmalig an der Regierung beteiligt. Polskie Stronnictwo Ludowe/Polnische Volkspartei, gegr. 1895, agrarisch-konservativ Die PSL ist eine der historischen Parteien Polens aus der Zeit zwischen den Weltkriegen. Sie wurde Ende des 19. Jahrhunderts gegründet. 1949 wurde die Partei unter sowjetischem Druck mit kleineren linken Bauernparteien zur Vereinigten Volkspartei (ZSL) zusammengeschlossen und zu einer der beiden Blockparteien der Volksrepublik degradiert. 1990 wurde die Blockpartei wieder in den ursprünglichen Namen PSL umbenannt. Die Partei vertritt im wesentlichen die Interessen der Landwirte, wobei ihre Programmatik gesellschaftspolitisch konservativ ist. In der Zeit von 1993-1997 und ab 2001 war sie Koalitionspartner der sozialdemokratischen SLD. 1992 und 1993-1995 war ihr Vorsitzender Waldemar Pawlak Ministerpräsident. Unia Wolnosci/Freiheitsunion, gegr. 1991 als DU, 1994 als UW, liberal Die UW entstand 1991 als Demokratische Union. In ihr versammelten sich die liberalen Kräfte des Solidarnosc-Lagers. Ihr gehören die führenden Bürgerechtler wie Bronislaw Geremek, Tadeusz Mazowiecki und Jacek Kuron an. Mit Tadeusz Mazowiecki und Jan Bielecki stellte sie von 1989-1991 die ersten demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Polens. 1994 schloß sich die Partei mit dem neoliberal ausgerichteten Liberal-Demokratischen Kongreß (KLD) zusammen. Als sich nach parteiinternen Wahlen der eher sozial-liberale Flügel gegen den wirtschaftsliberalen Flügel durchsetzte, trat dieser 2001 unter der Führung von Donald Tusk (ehemals KLD) aus der Partei aus und gründete die liberal-konservative PO. 1991-1993 und 1997-2001 war die Partei an der Seite konservativer Solidarnosc-Parteien an der Regierung beteiligt. Akcja Wyborcza Solidarnosc Prawicy/Wahlaktion Solidarität der Rechten, gegr. 1996, christdemokratisch Die AWSP wurde auf Initiative der Gewerkschaft Solidarität 1996 als AWS gegründet, um die Zersplitterung im rechten Lager zu überwinden. In ihr waren diverse programmatisch heterogene Parteien und Gruppierungen aus dem rechten Lager der Gewerkschaft Solidarität vertreten, die seit 1991 die Regierung stellten, bei den Wahlen 1993 aber größtenteils an der Sperrklausel gescheitert waren. Von 1990-1995 war der ehemalige Solidarnosc-Vorsitzende Lech Walensa der erste demokratisch gewählte Staatspräsident Polens. Kurz nach ihrer Gründung siegt die AWS mit über 33% bei den 1997 folgenden Parlamentswahlen. Jerzy Buzek (RS-AWS) wurde in der Koalitionsregierung mit der UW zum Ministerpräsidenten gewählt. Nach heftigen Konflikten über den Kurs der Wahlaktion und der Niederlage des AWS-Vorsitzenden Krzaklewski bei der Präsidentschaftswahl 2000 zerfiel die AWS. Der christdemokratisch-konservative Kern der alten AWS um die Christlich-Nationalen (ZChN), Christdemokraten (PPChD) und die Soziale Bewegung Solidarität (RS-AWS) bildete daraufhin die neue AWSP, die allerdings bei den Wahlen 2001 an der für Wahlallianzen geltenden 8%-Sperrklausel scheiterte. Platforma Obywatelska/Bürgerplattform, gegr. 2001, liberal-konservativ Die PO entstand 2001 als Sammelbecken unzufriedenen Anhänger der AWS und der UW, denen die AWS zu konservativ und die UW zu sozialliberal war. Nach dem überraschend guten Abschneiden des damals noch unabhängigen Bewerbers um das Präsidentenamt Andrzej Olechowski im Jahr 2000 gründete dieser zusammen mit Donald Tusk (UW) und Maciej Plazynski (AWS) die PO. Dieser Gruppierung schlossen sich der wirtschaftsliberale Teil der UW (größtenteils vom KLD-Flügel) und die Konservative Volkspartei (SKL) an, die bisher Teil der AWS war. Prawo i Sprawiedliwosc/Recht und Gerechtigkeit, gegr. 2001, konservativ Die PiS ist eine Abspaltung von der AWS um die Brüder Kaczynski. Ihre Mitgliederschaft setzt sich aus dem rechten Flügel der AWS zusammen. Eine ihrer Vorläufergruppierungen war insbesondere die Zentrumsallianz (PC). Die Partei vertritt hauptsächlich populistische Law-and-Order Parolen. Liga Polskich Rodzin/Liga Polnischer Familien, gegr. 2001, nationalistisch Die LPR ist eine neueFormation, die sich aus rechtskatholischen Gruppierungen zusammensetzt, die früher Teil der AWS und der Bewegung für den Wiederaufbau Polens (ROP) waren. Die LPR vertritt eine aggressiv-nationalistische Programmatik und wird dabei von dem rechtsextremen Sender "Radio Marya" gestützt wird. Samoobrona/Selbstverteidigung, gegr. 1992, agrarisch-nationalistisch Die SO ist eine kleine populistisch nationalistische Bauernpartei, die unter der Leitung des radikalen Bauernführers Andrzej Lepper steht und sich bisher durch das Organisieren von gewalttätigen Straßenblockaden unzufriedener Bauern auszeichnete. Ihre Programmatik ist protektionistisch und anti-europäisch. Die SO, die seit 1992 stets an der Sperrklausel scheiterte, gelangte 2001 erstmals mit über10% der Stimmen in den Sejm.